CDU Fraktion Frankfurt am Main

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Aktuelle politische Themen

26.01.2012

Umwelt

Trauerzüge bei anonymen Bestattungen zulassen (25.01.2012) Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen im Römer

Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob und wie sogenannte individualisierbare anonyme Grabstätten, die auch bei anonymen Bestattungen Trauerzüge zum Grab ermöglichen, künftig nicht nur auf dem Parkfriedhof Heiligenstock, sondern auch auf weiteren Friedhöfen ausgewiesen werden können. Mehr >>

25.01.2012

Recht, Sicherheit, Verwaltung

Einrichtung eines „Ständigen Sicherheitsbeirats“ und eines Arbeitskreises „Sicherheit und Ordnung im ÖPNV“ für die nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr (25.01.2012)

Im Magistratsbericht B 128 macht der Magistrat umfangreiche Ausführungen zur Beantwortung des Antrages Nr. 1738 der CDU-Fraktion vom 22. Februar 2010 hinsichtlich der Steuerung und Verbesserung der gesamtstädtischen Struktur der Gefahrenabwehr, des Brand- und Katastrophenschutzes sowie des Rettungsdienstes. Mehr >>

25.01.2012

Fragestunde 02.02.2012

Radfahrstreifen entlang der Wilhelm-Epstein-Straße

Nach einer beschlossenen Vorplanung sollen entlang der Wilhelm-Epstein-Straße beidseitig Radfahrstreifen eingerichtet werden. Damit sind auch verkehrsberuhigende Maßnahmen verbunden, die verkehrliche Probleme im Sinne der Anwohner lösen. Mehr >>

25.01.2012

Fragestunde 02.02.2012

Hauptfriedhof in seinem kunsthistorischen Wert sichern

Der Frankfurter Hauptfriedhof ist fast 200 Jahre alt. An Hand der Grabmale bedeutender Persönlichkeiten Frankfurts kann man sowohl die geistesgeschichtliche als auch die kunsthistorische Entwicklung Frankfurts nachvollziehen. Mehr >>

23.01.2012

Verkehr

Gemeinsame Presseerklärung von CDU und Grünen im Römer (20.01.2012) Helmut Heuser und Olaf Cunitz: Europaviertel erhält hoch attraktiven Stadtbahnanschluss - Koalitionsfraktionen machen Vorgaben für eine teilweise oberirdische Streckenführung

Die Fraktionen von CDU und Grünen im Römer stellen einen gemeinsamen Antrag für eine teilweise oberirdische Führung der geplanten Stadtbahn zur öffentlichen verkehrlichen Erschließung des Europaviertels. Wie die Vorsitzenden der beiden Fraktionen, Helmut Heuser und Olaf Cunitz, mit Blick auf die Mitteilung von Verkehrsdezernent Stadtrat Stefan Majer und die Medienberichte in den vergangenen Tagen noch einmal betonten, werde die neue Stadtbahn aus Kostengründen nicht wie ursprünglich geplant unterirdisch verlaufen können. „Wir wissen, dass dies nur die zweitbeste Variante ist. Aber nichtsdestotrotz wird die Stadtbahn Europaviertel eine hoch attraktive Nahverkehrsverbindung sein. Sie bringt für die zukünftigen Bewohner auch mit einer teilweisen oberirdischen Trassenführung schnelle Mobilität“, sagten Heuser und Cunitz. Mehr >>

19.01.2012

Planen, Bauen und Wohnungsbau

Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen im Römer - Kostenplanung und Budgeteinhaltung bei Bauvorhaben (19.01.2012)

Der Magistrat wird beauftragt, zur weiteren Verbesserung der Planbarkeit der Kosten von städtischen Bauvorhaben und der Einhaltung vorgegebener Budgets eine Organisationsrichtlinie zu erstellen und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen. Mehr >>

17.01.2012

Fragestunde 02.02.2012

Ausreichende Leerung von Altglascontainern

Ende vergangenen Jahres waren viele Altglascontainer überfüllt und von Hunderten auf dem Bürgersteig abgestellten Flaschen umkreist. Offensichtlich war die von DSD beauftragte Firma zu regelmäßig ausreichenden Leerungen nicht in der Lage. Damit wurde nicht nur der Anspruch eines sauberen und gepflegten Straßenbildes mit Füßen getreten und den Bürgern eine ordnungsgemäße Entsorgung des Altglases vorenthalten, sondern auch ein gefährliche und unfallträchtige Situation geschaffen. Mehr >>

13.01.2012

Fragestunde 02.02.2012

Senioren mit Migrationshintergrund

Das Versicherungsamt erfährt die Herausforderungen der demographischen Entwicklung, eines der großen Handlungsfelder der Kommunalpolitik, unmittelbar. Eine zunehmende Zahl der Senioren hat dabei einen Migrationshintergrund. Mehr >>