CDU Fraktion Frankfurt am Main

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Aktuelle politische Themen

09.05.2013

Fraktion vor Ort

Ein lebenswerter Stadtteil für Familien mit Kindern:

„Klaa Paris, Narrenparadies“ – Heddernheim ist eine weit über Frankfurt hinaus berühmte Karnevalshochburg, ein schöner Stadtteil, in dem es sich gut leben lässt. Die früher industriell geprägte Vorstadt ist heute – beispielsweise im Mertonviertel – ein attraktiver Wohnstadtteil nicht zuletzt für junge Familien. Das hat viel mit den guten Naherholungsmöglichkeiten entlang der Nidda zu tun, aber auch mit der ausgezeichneten verkehrlichen Anbindung durch die zahlreichen U-Bahnlinien und die Autobahn. Ein vielfältiges Angebot von Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen sowie zum wohnortnahen Einkaufen mit nicht zuletzt einem Wochemarkt auf dem Karl-Perrott-Platz rundet die hohe Lebensqualität in diesem Stadtteil ab. Mehr >>

08.05.2013

Verkehr

Koalitionsfraktionen begrüßen weitere Vergünstigung der CleverCard: Umsetzung des schwarz-Grünen Koalitionsvertrages - Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Römer vom 08. Mai 2013

Die Koalitionsfraktionen haben die weitere Vergünstigung der CleverCard für Frankfurter Schülerinnen und Schüler sowie Auszubildende um rund 50 Euro auf 380 Euro begrüßt. „Das ist die konsequente Fortsetzung unserer bisherigen Politik und ist verkehrs- wie sozialpolitisch ein wichtiges Signal. Bereits zum Schuljahr 2011/2012 wurde der Preis auf Antrag von CDU und GRÜNEN um 100 Euro reduziert und die angekündigte weitere Preisreduzierung steht bereits im Koalitionsvertrag“, so die Fraktionsvorsitzenden von CDU und GRÜNEN, Michael zu Löwenstein und Manuel Stock. Mehr >>

07.05.2013

Flughafen

Koalition lehnt "Flachstartverfahren" am Flughafen ab: Es darf in Frankfurt nicht noch lauter werden. - Gemeinsame Presseerklärung von CDU und GRÜNEN im Römer vom 07. Mai 2013

Die Regierungskoalition aus CDU und GRÜNEN lehnt das sogenannte Flachstartverfahren ab. „Es ist zu erwarten, dass das Flachstartverfahren zu einer noch höheren Lärmbelastung in den schon heute besonders von Fluglärm belasteten Gebieten führen wird. Wir fordern daher die Lufthansa auf, das Startverfahren im Interesse des Lärmschutzes nicht einzuführen“, so die Fraktionsvorsitzenden von CDU und GRÜNEN, Michael zu Löwenstein und Manuel Stock. Mehr >>

02.05.2013

Recht und Sicherheit

Jan Schneider: Polizei hat am 1. Mai hervorragende Arbeit geleistet

Als vorbildlich und außerordentlich professionell hat der Frankfurter Landtagsabgeordnete und Stadtverordnete Jan Schneider das heutige Vorgehen der Polizei im Rahmen der zahlreichen 1.Mai-Veranstaltungen gelobt. Schneider, der auch Mitglied im Innenausschuss des Hessischen Landtags ist und in seiner Funktion als Frankfurter Stadtverordneter als Beobachter des heutigen Demonstrationsgeschehens vor Ort war, bezeichnete vor allem die Einsatzvorbereitung und Strategie der zuständigen Einsatzkräfte als gelungen. Mehr >>

26.04.2013

Verkehr

Helmu Heuser und Wolfgang Siefert: Teures Provisorium an der U-Bahn-Station Preungesheim möglichst vermeiden - endgültige Lösung prüfen - Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen CDU und Die Grünen im Römer vom

Die CDU-Fraktion und die Fraktion Die Grünen im Römer begrüßen, dass mit der Bau- und Finanzierungsvorlage für den barrierefreien Umbau von acht Bestandshaltestellen der Stadtbahnlinie U5 der „Start für den mobilitätsgerechten Ausbau der U5 in greifbare Nähe rückt“. Vorgesehen ist, die Bahnsteige auf eine Länge von 78 Meter und damit für die Nutzung eines Drei-Wagen-Zuges barrierefrei auszubauen, mit Ausnahme der heutigen Endstation Preungesheim. Hier soll zunächst ein provisorischer Umbau erfolgen. Mehr >>

25.04.2013

Planen, Bauen und Wohnungsbau

Jan Schneider: Selbst die Genossen verweigern Oberbürgermeister Feldmann bei seinen Plänen für eine Trabantenstadt im Frankfurter Norden die Gefolgschaft (24.04.2013) Zumindest Teile der SPD scheinen erkannt zu haben, dass die wohnungspolitischen Werkzeuge aus den 70er Jahren keine Antwort auf die heutigen Herausforderungen auf dem Frankfurter Wohnungsmarkt sind

Als bezeichnend hat der CDU-Landtagsabgeordnete und Planungspolitische Sprecher der CDU-Stadtverordnetenfraktion Jan Schneider die Kritik von Andrea Ypsilanti an den Plänen von Oberbürgermeister Feldmann und der SPD-Römerfraktion zum Bau einer Trabantenstadt zwischen Nieder-Eschbach, Nieder-Erlenbach und Harheim bewertet. Mehr >>

25.04.2013

Frage für die Fragestunde am 25.04.2013

Liegenschaft an der Eschersheimer Maybachstraße

Nach dem absehbaren Umzug der Diskothek Batschkapp an ihren neuen Standort soll die bisherige Liegenschaft an der Eschersheimer Maybachstraße Zeitungsberichten zufolge durch den Betreiber verkauft werden. Angeblich steht der Abriss der jetzigen Bebauung ebenfalls fest. Das Grundstück befindet sich in zentraler Lage des Stadtteils direkt neben den Bahngleisen in Richtung Bad Vilbel. Mehr >>

25.04.2013

Frage für die Fragestunde am 25.04.2013

Methoden gegen säumige Schuldner

Immer mehr Kommunen in Deutschland pfänden zur Durchsetzung von Rückständen aus Steuern, Gebühren, Erstattung von Sozialleistungen etc. gegenüber säumigen Schuldnern deren Kraftfahrzeuge mittels einer pneumatischen Wegfahrsperre. Zeitungsberichen zufolge zahlen die Betroffenen meist noch am gleichen Tag, so dass die Pfändung von Kraftfahrzeugen mittels pneumatischer Wegfahrsperren zu den wirksamsten Vollstreckungsmitteln mit einer hohen Erfolgsquote zählen soll. Mehr >>