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Aktuelle politische Themen

17.12.2014
Frage für die Fragestunde 18.12.2014
 

Friedberger Warte weiter vernetzen

1478 wurde in spätgotischem Stil die Friedberger Warte auf dem Eulenberg als letzte Warte der Frankfurter Landwehr anstelle des seit 1350 erwähnten Warteturms erbaut. Die Apfelweinkneipe in der Friedberger Warte feiert in 2015 ihren 200. Geburtstag.
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15.12.2014
Gesundheits- Umwelt und Frauenpolitik
 

Michael zu Löwenstein: Andenken an Dr. Elisabeth Schwarzhaupt lebendig halten (19/14 v. 12.12.2014) CDU-Fraktion begrüßt Beschluss zum dauerhaften Erhalt der Grabstätte

Die CDU-Fraktion im Römer hat den heutigen Magistratsbeschluss zur Aufnahme der Ruhestätte der 1986 verstorbenen früheren Bundesgesundheitsministerin Dr. Elisabeth Schwarzhaupt in die Liste der Ehrengräber begrüßt. „Immer wieder wird an Frau Dr. Schwarzhaupt als Vorbild und prägende Persönlichkeit erinnert. Als erste Frau in einem Ministerium der Bundesregierung hat sie in den sechziger Jahren für eine moderne Gesundheits-, Umwelt- und Verbraucherschutzpolitik gekämpft“, sagte der Fraktionsvorsitzende Michael zu Löwenstein.
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12.12.2014
Soziales und Gesundheit
 

Frankfurter Psychiatriewoche

Bei der diesjährigen Frankfurter Psychiatriewoche gab es einen Vortrag zum Thema "Social Return on Investment". Dabei stand die Wirkung und Wertschöpfung sozialer Einrichtungen im Hinblick auf den gesamtgesellschaftlichen Nutzen im Vordergrund. Mehr >>

11.12.2014
Recht und Sicherheit
 

Bericht "Straffälligkeit von Kindern und Jugendlichen" thematisch erweitern und noch aussagekräftiger machen (11.12.2014) Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der GRÜNEN im Römer

Der Magistrat berichtet zur Straffälligkeit von Kindern und Jugendlichen seit 2006 (B 315/06) jährlich der Stadtverordnetenversammlung; der letzte Bericht erfolgte im Juni 2014 (B 214/14). Der Inhalt der jährlichen Berichte weicht nur geringfügig voneinander ab. Deshalb erscheint es sinnvoll, auch vor dem Hintergrund einer Entlastung des Magistrats, den Bericht zukünftig nur noch alle zwei Jahre vorzulegen und thematisch zu ergänzen. Mehr >>

11.12.2014
Gesundheit
 

Ersatzneubau des Klinikums Frankfurt Höchst GmbH (11.12.2014) Gemeinsamer Etat - Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion DIE GRÜNEN im Römer zum Produkthaushalt 2015/2016

Im Haushalt 2015/2016 wird in der Produktgruppe 19.06 bei der Projektdefinition 5.004470 (Investitionskostenzuschuss für den Ersatzneubau Klinikum Frankfurt Höchst) im Jahr 2015 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe der von der Stadt Frankfurt am Main ab dem Jahr 2016 voraussichtlich zu tragenden (restlichen) Gesamtauszahlungen von 140.800 T€ aufgenommen. Dies ist in einer eventuell notwendigen Erhöhung der Gesamtinvestitionskosten für den Ersatzneubau um 38,9 Mio. € auf dann insgesamt 236,7 Mio. € (inklusive des Landeszuschusses von 54,7 Mio. €) begründet. Mehr >>

28.11.2014
Planen und Wirtschaft
 

Christiane Loizides und Dr. Nils Kößler: Das Innenstadtkonzept ist eine Chance für den Einzelhandel (19/14 v. 28.11.2014) CDU-Fraktion erörterte Rahmenplan mit Kammer- und Verbandsvertretern

Die CDU-Fraktion ist gestern Abend im Römer zu einem Gespräch mit Vertretern der Industrie- und Handelskammer (IHK), des Einzelhandelsverbandes und der Taxi-Vereinigung zusammengekommen, um über das derzeit in der Beratung der Stadtverordnetenversammlung befindliche Entwicklungskonzept für die Frankfurter Innenstadt zu informieren. Mehr >>

28.11.2014
Stadtverordnetenversammlung
 

Keine Veranstaltungen der Stadt parallel zu den Plenarsitzungen sowie der Fraktionssitzungen mittwochs (28.11.2014) Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion der GRÜNEN im Römer und der SPD

Die Stadtverordnetenversammlung bekräftigt ihren Beschluss vom 29.04.2010 (§ 8023), dass der Magistrat gebeten wird, parallel zu den Plenarsitzungen der Stadtverordnetenversammlung keine öffentlichen Veranstaltungen wie städtische Empfänge, Ehrungen, Ausstellungseröffnungen, Planungswerkstätten, Bürgerinformationsgespräche, Präsentationen von Bauvorhaben etc. durchzuführen. Mehr >>

28.11.2014
Frage für die Fragestunde 18.12.2014
 

Gemeinflächen im Lyoner Viertel

Im Lyoner Viertel werden 3.000 neue Wohnungen geschaffen, in die auch viele junge Familien mit Kindern einziehen werden. Für diesen Zuwachs gilt es, rechtzeitig Flächen für Kinderbetreuungseinrichtungen und eine Grundschule vorzusehen, um den zusätzlichen Bedarf im Lyoner Viertel zu decken.  Mehr >>


 

 


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