CDU Fraktion Frankfurt am Main

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Aktuelle politische Themen

22.05.2013

Frage für die Fragestunde am 06.06.2013

Rahmenplan Niederursel

Für den denkmalgeschützten Teil von Niederursel hat der Magistrat auf Initiative der Stadtverordnetenversammlung begonnen, einen städtebaulichen Rahmenplan unter Beteiligung der Bürger zu erarbeiten. Dazu hat im Mai 2012 eine erste Bürgerversammlung stattgefunden, die ein großes Interesse an dieser entsprechenden Planung gezeigt hat. Die zweite Phase der Bürgerbeteiligung war für den Herbst 2012 angekündigt. Mehr >>

22.05.2013

Frage für die Fragestunde am 06.06.2013

Verkehrsproblemen auf dem beliebten Lohrberg

Wie die Frankfurter Neue Presse am 06.05.2013 berichtete, kommt es gerade an schönen Wochenenden auf dem Lohrberg regelmäßig zu chaotischen Verhältnissen: Einerseits stehen nicht genug legale Parkplätze für die zahlreichen Besucher zur Verfügung, die mit dem Auto anreisen. Andererseits ist die Sonderbuslinie ab dem Friedberger Platz, die für zwei Jahre probeweise eingeführt worden war, mangels Auslastung wieder eingestellt worden. Mehr >>

22.05.2013

Frage für die Fragestunde am 06.06.2013

Frankfurter Wochen- und Spezialmärkte

Standbetreiber der Frankfurter Wochen- und Spezialmärkte weisen auf Probleme beim morgendlichen Aufbau ihrer Stände hin. Die erforderlichen Parkmöglichkeiten seien in zu geringen Umfange vorhanden. Nach der einschlägigen Satzung (Marktordnung) dürfen die Fahrzeuge der Marktbeschicker außerhalb der öffentlichen Verkehrsflächen auf den Märkten nur für die Dauer der zügigen Be- und Entladung halten. Die jeweiligen Fahrer müssen sich dabei in der Nähe des Fahrzeugs aufhalten. Zuwiderhandlungen können als Ordnungswidrigkeit geahndet werden. Angeblich wird die Überwachung zu kleinlich gehandhabt. Mehr >>

09.05.2013

Fraktion vor Ort

Ein lebenswerter Stadtteil für Familien mit Kindern:

„Klaa Paris, Narrenparadies“ – Heddernheim ist eine weit über Frankfurt hinaus berühmte Karnevalshochburg, ein schöner Stadtteil, in dem es sich gut leben lässt. Die früher industriell geprägte Vorstadt ist heute – beispielsweise im Mertonviertel – ein attraktiver Wohnstadtteil nicht zuletzt für junge Familien. Das hat viel mit den guten Naherholungsmöglichkeiten entlang der Nidda zu tun, aber auch mit der ausgezeichneten verkehrlichen Anbindung durch die zahlreichen U-Bahnlinien und die Autobahn. Ein vielfältiges Angebot von Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen sowie zum wohnortnahen Einkaufen mit nicht zuletzt einem Wochemarkt auf dem Karl-Perrott-Platz rundet die hohe Lebensqualität in diesem Stadtteil ab. Mehr >>

08.05.2013

Verkehr

Koalitionsfraktionen begrüßen weitere Vergünstigung der CleverCard: Umsetzung des schwarz-Grünen Koalitionsvertrages - Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Römer vom 08. Mai 2013

Die Koalitionsfraktionen haben die weitere Vergünstigung der CleverCard für Frankfurter Schülerinnen und Schüler sowie Auszubildende um rund 50 Euro auf 380 Euro begrüßt. „Das ist die konsequente Fortsetzung unserer bisherigen Politik und ist verkehrs- wie sozialpolitisch ein wichtiges Signal. Bereits zum Schuljahr 2011/2012 wurde der Preis auf Antrag von CDU und GRÜNEN um 100 Euro reduziert und die angekündigte weitere Preisreduzierung steht bereits im Koalitionsvertrag“, so die Fraktionsvorsitzenden von CDU und GRÜNEN, Michael zu Löwenstein und Manuel Stock. Mehr >>

07.05.2013

Flughafen

Koalition lehnt "Flachstartverfahren" am Flughafen ab: Es darf in Frankfurt nicht noch lauter werden. - Gemeinsame Presseerklärung von CDU und GRÜNEN im Römer vom 07. Mai 2013

Die Regierungskoalition aus CDU und GRÜNEN lehnt das sogenannte Flachstartverfahren ab. „Es ist zu erwarten, dass das Flachstartverfahren zu einer noch höheren Lärmbelastung in den schon heute besonders von Fluglärm belasteten Gebieten führen wird. Wir fordern daher die Lufthansa auf, das Startverfahren im Interesse des Lärmschutzes nicht einzuführen“, so die Fraktionsvorsitzenden von CDU und GRÜNEN, Michael zu Löwenstein und Manuel Stock. Mehr >>

02.05.2013

Recht und Sicherheit

Jan Schneider: Polizei hat am 1. Mai hervorragende Arbeit geleistet

Als vorbildlich und außerordentlich professionell hat der Frankfurter Landtagsabgeordnete und Stadtverordnete Jan Schneider das heutige Vorgehen der Polizei im Rahmen der zahlreichen 1.Mai-Veranstaltungen gelobt. Schneider, der auch Mitglied im Innenausschuss des Hessischen Landtags ist und in seiner Funktion als Frankfurter Stadtverordneter als Beobachter des heutigen Demonstrationsgeschehens vor Ort war, bezeichnete vor allem die Einsatzvorbereitung und Strategie der zuständigen Einsatzkräfte als gelungen. Mehr >>

26.04.2013

Verkehr

Helmu Heuser und Wolfgang Siefert: Teures Provisorium an der U-Bahn-Station Preungesheim möglichst vermeiden - endgültige Lösung prüfen - Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen CDU und Die Grünen im Römer vom

Die CDU-Fraktion und die Fraktion Die Grünen im Römer begrüßen, dass mit der Bau- und Finanzierungsvorlage für den barrierefreien Umbau von acht Bestandshaltestellen der Stadtbahnlinie U5 der „Start für den mobilitätsgerechten Ausbau der U5 in greifbare Nähe rückt“. Vorgesehen ist, die Bahnsteige auf eine Länge von 78 Meter und damit für die Nutzung eines Drei-Wagen-Zuges barrierefrei auszubauen, mit Ausnahme der heutigen Endstation Preungesheim. Hier soll zunächst ein provisorischer Umbau erfolgen. Mehr >>