Stadtverordnetenversammlung 02.05.2024 – Unsere Fragen an den Magistrat

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Plenarsitzung 05.05.2024 unsere fragen an den magistrat Nehmen Sie bitte zur Kenntnis, dass die mündlich beantworteten Fragen des Magistrats in schriftlicher Form ausführlich erst mit dem Wortprotokoll ca. vier Wochen nach der Plenarsitzung erscheinen. Wir stellen diese dann umgehend online. Die schriftlichen Antworten stellen wir in der Woche nach der Plenarsitzung online, wenn wir sie […]

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Stapel Silbermünzen mit Handelschart in Finanzkonzepten und Finanzanlagegeschäft

Kapitalerhöhung der Mainova: Sinnvolle Investition in Versorgungssicherheit & Klimaschutz

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Pressemitteilung 24.04.2024 „Sinnvolle Investition in Versorgungssicherheit und Klimaschutz!“ CDU-Fraktion stimmt Kapitalerhöhung der Mainova AG zu / Kritik an später Magistratsvorlage Die CDU-Fraktion stimmt aus strategischen und wirtschaftspolitischen Gründen für die Kapitalerhöhung der Mainova AG, die derzeit in der Stadtverordnetenversammlung beraten wird. „Die Stadt als bisherige Hauptaktionärin soll auch in Zukunft mit 75,2% bestimmenden Einfluss auf

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Zivilschutz endlich stärken – Schutzräume ausbauen!

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Pressemitteilung 18.04.2024 „Zivilschutz endlich stärken!“ CDU-Fraktion fordert Ausbau von Schutzräumen im Stadtgebiet Nach Ansicht des sicherheitspolitischen Sprechers der CDU-Fraktion, Martin-Benedikt Schäfer, ist Frankfurt bei einer Naturkatastrophe oder kriegerischen Auseinandersetzung schlecht für den Ernstfall vorbereitet. „Es gibt so gut wie keine nutzbaren Räume für den Zivilschutz mehr. Dieser Zustand ist nicht länger hinnehmbar. Der Bevölkerungsschutz ist

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Wir fordern: Aberkennung des Theodor W. Adorno-Preises für Judith Butler

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Pressemitteilung 16.04.2024 „Gefährliche Leitfigur des israelbezogenen Antisemitismus!“ CDU-Fraktion fordert Aberkennung des Theodor W. Adorno-Preises für Judith Butler Die CDU-Fraktion fordert den Magistrat auf, die Aberkennung des im Jahr 2012 an die amerikanische Philosophin Judith Butler verliehenen Theodor W. Adorno-Preises in die Wege zu leiten. Die Stadtverordnete Claudia Korenke sagt dazu: „Als einer der Hauptvertreter der

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Parlamentssitzung, Paulskirche, Frankfurt/Main, Holzstich, veröffentlicht 1893

Freiheit, Demokratie und Grundrechte feiern!

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Pressemitteilung 26.03.2024 „Freiheit, Demokratie und Grundrechte feiern!“ CDU-Fraktion vermisst Gedenkstunde zum Verfassungsjubiläum am 28. März in der Paulskirche Der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Nils Kößler kritisiert den Magistrat, das offizielle Frankfurter Festjahr zum Jubiläum der Deutschen Nationalversammlung von 1848/49 nicht angemessen mit einer Feierstunde in der Paulskirche am 28. März zu beenden. „Offensichtlich sieht der Magistrat eine

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Bedingungen für Tagesfamilien endlich verbessern!

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Pressemitteilung 20.03.2024 „Bedingungen für Tagesfamilien endlich verbessern!“ CDU-Fraktion fordert bis zu einem Satzungsbeschluss mehr Mittel für die Kindestagespflege Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Sara Steinhardt, fordert die Frankfurter Koalition auf, endlich die Arbeitsbedingungen und die Finanzierung von Tagesfamilien besser zu fördern, auch wenn eine tragfähige Satzung noch nicht vorliegt. „Die Tageseltern können nicht länger warten.

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Stadtverordnetenversammlung 21.03.2024 – Unsere Fragen an den Magistrat

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Plenarsitzung 21.03.2024 unsere fragen an den magistrat Nehmen Sie bitte zur Kenntnis, dass die mündlich beantworteten Fragen des Magistrats in schriftlicher Form ausführlich erst mit dem Wortprotokoll ca. vier Wochen nach der Plenarsitzung erscheinen. Wir stellen diese dann umgehend online. Die schriftlichen Antworten stellen wir in der Woche nach der Plenarsitzung online, wenn wir sie

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Aufschrift "Schienenersatzverkehr" auf Bus

Vollsperrung Textorstraße: Bei zehn Monaten Baustelle muss es einen Ersatzverkehr geben!

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Pressemitteilung 14.03.2024 „Bei zehn Monaten Baustelle muss es einen Ersatzverkehr geben!“ CDU-Fraktion fordert wegen geplanter Vollsperrung in der Textorstraße eine Buslinie Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Nagel, kritisiert das Vorgehen des Magistrats, für die Zeit der Baustelle in der Textorstraße keinen Schienenersatzverkehr für die dann unterbrochene Straßenbahnverbindung anzubieten. „Ich erwarte von Verkehrsdezernent Wolfgang Siefert

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Lohrberg Frankfurt am Main

Die Zukunft des Städtischen Weingutes nicht verspielen!

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Pressemitteilung 12.03.2024 „Die Zukunft des Städtischen Weingutes nicht verspielen!“ CDU-Fraktion fordert mehr Transparenz bei der Neuvergabe des Pachtbetriebes Die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Dr. Veronica Fabricius, kritisiert das Vorgehen von Immobiliendezernentin Sylvia Weber (SPD) bei der Neuausschreibung für das Weingut der Stadt Frankfurt. „Was bisher über die geplante Ausschreibung bekannt wurde, ist wenig schmeichelhaft für

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Die Schulgemeinde des Gymnasiums Süd ist getäuscht worden!

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Pressemitteilung 07.03.2024 „Die Schulgemeinde des Gymnasiums Süd ist getäuscht worden!“ CDU-Fraktion fordert schnelleren Baubeginn am finalen Standort Seehofstraße Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Sara Steinhardt, fordert den Magistrat auf, bei dem geplanten Umzug des Gymnasiums Süd an den finalen Standort Seehofstraße den Baubeginn zu beschleunigen. „Die Elternschaft des Gymnasiums Süd ist seit längerer Zeit beunruhigt,

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