CDU Fraktion Frankfurt am Main

09.05.2013

Fraktion vor Ort

Ein lebenswerter Stadtteil für Familien mit Kindern:

„Klaa Paris, Narrenparadies“ – Heddernheim ist eine weit über Frankfurt hinaus berühmte Karnevalshochburg, ein schöner Stadtteil, in dem es sich gut leben lässt. Die früher industriell geprägte Vorstadt ist heute – beispielsweise im Mertonviertel – ein attraktiver Wohnstadtteil nicht zuletzt für junge Familien. Das hat viel mit den guten Naherholungsmöglichkeiten entlang der Nidda zu tun, aber auch mit der ausgezeichneten verkehrlichen Anbindung durch die zahlreichen U-Bahnlinien und die Autobahn. Ein vielfältiges Angebot von Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen sowie zum wohnortnahen Einkaufen mit nicht zuletzt einem Wochemarkt auf dem Karl-Perrott-Platz rundet die hohe Lebensqualität in diesem Stadtteil ab. Mehr >>

08.05.2013

Verkehr

Koalitionsfraktionen begrüßen weitere Vergünstigung der CleverCard: Umsetzung des schwarz-Grünen Koalitionsvertrages - Gemeinsame Pressemitteilung von CDU und Grünen im Römer vom 08. Mai 2013

Die Koalitionsfraktionen haben die weitere Vergünstigung der CleverCard für Frankfurter Schülerinnen und Schüler sowie Auszubildende um rund 50 Euro auf 380 Euro begrüßt. „Das ist die konsequente Fortsetzung unserer bisherigen Politik und ist verkehrs- wie sozialpolitisch ein wichtiges Signal. Bereits zum Schuljahr 2011/2012 wurde der Preis auf Antrag von CDU und GRÜNEN um 100 Euro reduziert und die angekündigte weitere Preisreduzierung steht bereits im Koalitionsvertrag“, so die Fraktionsvorsitzenden von CDU und GRÜNEN, Michael zu Löwenstein und Manuel Stock. Mehr >>

07.05.2013

Flughafen

Koalition lehnt "Flachstartverfahren" am Flughafen ab: Es darf in Frankfurt nicht noch lauter werden. - Gemeinsame Presseerklärung von CDU und GRÜNEN im Römer vom 07. Mai 2013

Die Regierungskoalition aus CDU und GRÜNEN lehnt das sogenannte Flachstartverfahren ab. „Es ist zu erwarten, dass das Flachstartverfahren zu einer noch höheren Lärmbelastung in den schon heute besonders von Fluglärm belasteten Gebieten führen wird. Wir fordern daher die Lufthansa auf, das Startverfahren im Interesse des Lärmschutzes nicht einzuführen“, so die Fraktionsvorsitzenden von CDU und GRÜNEN, Michael zu Löwenstein und Manuel Stock. Mehr >>

02.05.2013

Recht und Sicherheit

Jan Schneider: Polizei hat am 1. Mai hervorragende Arbeit geleistet

Als vorbildlich und außerordentlich professionell hat der Frankfurter Landtagsabgeordnete und Stadtverordnete Jan Schneider das heutige Vorgehen der Polizei im Rahmen der zahlreichen 1.Mai-Veranstaltungen gelobt. Schneider, der auch Mitglied im Innenausschuss des Hessischen Landtags ist und in seiner Funktion als Frankfurter Stadtverordneter als Beobachter des heutigen Demonstrationsgeschehens vor Ort war, bezeichnete vor allem die Einsatzvorbereitung und Strategie der zuständigen Einsatzkräfte als gelungen. Mehr >>

26.04.2013

Verkehr

Helmu Heuser und Wolfgang Siefert: Teures Provisorium an der U-Bahn-Station Preungesheim möglichst vermeiden - endgültige Lösung prüfen - Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen CDU und Die Grünen im Römer vom

Die CDU-Fraktion und die Fraktion Die Grünen im Römer begrüßen, dass mit der Bau- und Finanzierungsvorlage für den barrierefreien Umbau von acht Bestandshaltestellen der Stadtbahnlinie U5 der „Start für den mobilitätsgerechten Ausbau der U5 in greifbare Nähe rückt“. Vorgesehen ist, die Bahnsteige auf eine Länge von 78 Meter und damit für die Nutzung eines Drei-Wagen-Zuges barrierefrei auszubauen, mit Ausnahme der heutigen Endstation Preungesheim. Hier soll zunächst ein provisorischer Umbau erfolgen. Mehr >>

25.04.2013

Planen, Bauen und Wohnungsbau

Jan Schneider: Selbst die Genossen verweigern Oberbürgermeister Feldmann bei seinen Plänen für eine Trabantenstadt im Frankfurter Norden die Gefolgschaft (24.04.2013) Zumindest Teile der SPD scheinen erkannt zu haben, dass die wohnungspolitischen Werkzeuge aus den 70er Jahren keine Antwort auf die heutigen Herausforderungen auf dem Frankfurter Wohnungsmarkt sind

Als bezeichnend hat der CDU-Landtagsabgeordnete und Planungspolitische Sprecher der CDU-Stadtverordnetenfraktion Jan Schneider die Kritik von Andrea Ypsilanti an den Plänen von Oberbürgermeister Feldmann und der SPD-Römerfraktion zum Bau einer Trabantenstadt zwischen Nieder-Eschbach, Nieder-Erlenbach und Harheim bewertet. Mehr >>

24.04.2013

Recht, Sicherheit, Verwaltung

Dr. Walter Seubert: IvI-Räumung: Der Rechtsstaat hat sich durchgesetzt (08/13 v. 24.042013) CDU-Fraktion verurteilt Krawalle im Umfeld des gestrigen Protestmarsches

Der sicherheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Dr. Walter Seubert, hat seiner Genugtuung über die erfolgte Räumung des seit zehn Jahren besetzten Gebäudes Kettenhofweg 130 Ausdruck verliehen. „Es war richtig, das Gebäude endlich zu räumen. Das sogenannte ‚Institut für vergleichende Irrelevanz‘ (IvI), das nichts anderes ist als ein autonomes Zentrum linker Krawallmacher, hat die früheren Universitätsräume, die sich jetzt in Privatbesitz befinden, trotz mehrfacher Aufforderung nicht freiwillig verlassen. Eigentum ist aber durch das Grundgesetz besonders geschützt. Nach einer erfolgreichen Räumungsklage war es überfällig und ein Gebot der Rechtsstaatlichkeit, die Hausbesetzer, nach einer zudem großzügig eingeräumten Schonfrist, unter Einsatz vollziehender Polizeigewalt zu entfernen“, so Seubert. Mehr >>

24.04.2013

Wirtschaft

Christiane Loizides und Dr. Thomas Dürbeck: Die GEMA muss nun Zugeständnisse machen (07/13 v. 24.04.2013) CDU-Fraktion begrüßt Einigungsvorschlag der Schiedsstelle zur Tarifreform

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Römer, Christiane Loizides, und der kulturpolitische Sprecher Dr. Thomas Dürbeck haben den von der Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt vorgelegten Einigungsvorschlag zur GEMA-Tarifreform als „vernünftige Grundlage“ für weitere Verhandlungen zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und speziell auch der Bundesvereinigung der Musikveranstalter e.V. einerseits und der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) andererseits begrüßt. Mehr >>

10.04.2013

Kultur und Freizeit

Cantate-Saal - Koalition sichert Spielort für die Fliegende Volksbühne (09.04.2013)

Die Fliegende Volksbühne kann im Großen Hirschgraben zwischenlanden – darauf hat sich die schwarz-grüne Koalition in ihrer heutigen Sitzung verständigt. Ab Herbst wird das Mundarttheater von Michael Quast im Cantate-Saal spielen können und dort übergangsweise einen Spielort haben; vorgesehen ist zunächst eine Übergangszeit von einem dreiviertel Jahr. Bis dahin wird über die verschiedenen anderen Optionen Klarheit herrschen, etwa auch bezüglich des Paradieshofes in Alt-Sachsenhausen. Mehr >>

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